Bauhof

Bauhof auf dem Prüfstand

2018 wurde auf Veranlassung von Bürgermeister Nils Hammerschmidt der Eigenbetrieb Bauhof aufgelöst. Die Mitarbeiter wurden in den Dienst der Stadtverwaltung übernommen. Mögliche Kosteneinsparungen waren damals das Kalkül des Stadtoberhauptes. Es stellt sich jedoch schon länger die Frage, ob dieser Schritt wirklich richtig war. Seit Monaten fragen die Mitglieder der CDU-Fraktion wieder und wieder nach dem Leistungsverzeichnis des Bauhofes. Leider immer vergebens!

Nach Aussage des Bürgermeisters wurde es erst vergessen, dann fehlte das Personal für die Erstellung, zuletzt brillierte Hauptamtsleiter Henning Rasym mit der Aussage “Das Personal ist einfach da und es wird sowieso bezahlt. Da ist es nicht so wichtig zu wissen, welche Arbeit in welcher Zeit erledigt wird.“ Fraktionsmitglied Sebastian Prediger hält diese Zustände für unhaltbar: “Ich bin selbst Unternehmer. Um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, muss ich genau wissen, was meine Mitarbeiter in welcher Zeit schaffen und wie hoch die Kosten hierfür sind. Wenn ich anders denken würde, könnte ich sofort Konkurs anmelden. Ich verstehe nicht, warum man nicht auch im Bauhof wirtschaftlich handelt und die, im Bauhof erbrachten Leistungen, auf den Prüfstand stellt?"Die ursprüngliche Forderung nach einem Leistungsverzeichnis stammt von Dr. Horst Gerber (FDP). Den einstigen Beschluss dazu will er aber nun aufheben lassen. Eine Logik für diese Kehrtwende ist für viele Stadträte nicht erkennbar.

Als der Bürgermeister im Amtsblatt Nr. 1/ 2021 seine eigene Entscheidung gelobt hat, den Bauhof direkt in der Stadtverwaltung anzusiedeln, sind die Stadträte besonders neugierig geworden. Wenn man bei den Bürgern der Doppelstadt einen Erfolg anpreist, dann sollte auch die zugrundeliegende Berechnung vorgelegt werden, damit alle Zweifel ausgeräumt sind. Leider warten die Räte seit Monaten vergebens auf fundierte Zahlen.Fraktionsvorsitzender Markus Hofmann kritisiert: „Während meiner Zeit als Stadtrat war der Bauhof sehr häufig Thema in den Sitzungen. Es ging um die Anschaffung von Baumaschinen, die nachweislich keiner brauchte und für die kein Mitarbeiter die erforderliche Ausbildung und damit die Befugnis zur Benutzung hatte. Dann wurde um Neufahrzeuge für den Winterdienst verhandelt und dann darum gekämpft, dass die Altfahrzeuge nicht unter Wert verramscht werden.“ Auch die Kommunalaufsicht äußert in der aktuellen Version des HSK Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Bauhofes und fordert genaue Zahlen ein.

Am 16.01.2021 berichtete die OTZ von Verstößen gegen Arbeitszeitgesetze und über mangelhafte Planung des Winterdienstes. “Auf den Bauhof müssen wir ganz besonders unseren Fokus richten, denn hier gibt es noch viel Optimierungsbedarf”, so Annette Bierlich, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. “Es stellt sich die Frage: Wer führt den Bauhof eigentlich und vor allem wie? “Aus diesem Grund fordert die CDU-Fraktion vom Bürgermeister eine Rentierlichkeitsberechnung in Bezug auf die Integration des Bauhofes in die Stadtverwaltung. Nur so kann endgültig klargestellt werden, ob sich seine Entscheidung gerechnet hat und ob sie damit richtig war oder ob das Gegenteil der Fall ist und man dringend umdenken sollte.